Landesversammlung wählt neuen Vorstand

von andy_schroeder |

Bilder und Protokoll der Landesversammlung 2. Oktober 2021

Am Samstag, den 02.Oktober 2021 fand in der Fabrik Heeder Krefeld unsere diesjährige Landesversammlung statt. Höhepunkt der Versammlung war die Wahl eines neuen Landesvorstandes für die Amtsperiode von 2021-2023. Frank Michalzik gibt den Landesvorsitz an Andreas Schröder ab. Als seine Stellvertreter wurden Rainer Engel und Axel Sindram gewählt. Detlef Neuß bleibt Kassenwart. Als Beisitzer komplettieren den Vorstand Dirk Grenz, Max Heilmann und Hans Joachim Janßen.  Der Landesvorsitzende Frank Michalzik bedankte sich bei den Mitstreitern Dieter Sauermann und Ralf Oestreich für deren langjährige Mitarbeit.

Hier einige bildliche Eindrücke von der Landesversammlung

Detlef Neuß bedankt sich bei Dieter Sauermann für dessen langjährige Dienste.

 

Auch Ralf Oestreich scheidet aus dem Vorstand aus.

 

Die Versammlung bedankt sich beim bisherigen Landesvorsitzenden Frank Michalzik.

 

Der neue Landesvorstand 

Von links nach rechts: Hans Joachim Janßen, Rainer Engel, Detlef Neuß, Andreas Schröder, Dirk Grenz, Axel Sindram. Es fehlt: Max Heilmann.

 

Corona-bedingt besuchten nur etwa 22 Mitglieder die Versammlung.

 

 

 

 

Protokoll der Landesversammlung 2. Oktober 2021

 

  1. Begrüßung

Die Sitzung beginnt um 13.43 Uhr. Der Landesvorsitzende eröffnet die Sitzung.

 

  1. Wahl des Protokollführers

Andreas Schröder ist als Protokollführer vorgeschlagen und wird einstimmig bestätigt. Er übernimmt die Protokollführung.

Frank Michalzik ist als Versammlungsleiter vorgeschlagen und wird einstimmig bestätigt. Er übernimmt die Leitung der Sitzung.

 

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Einladungen wurden rechtzeitig versendet. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

  1. Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird ohne Änderung genehmigt.

 

  1. Genehmigung des Protokolls der Landesversammlung 2020

Das Protokoll von 2020 wird genehmigt und bei drei Enthaltungen angenommen.

 

  1. Bericht vom Bundesverbandstag

Detlef Neuß berichtet vom Bundesverbandstag, der im September 2021 in Karlsruhe als Präsenzveranstaltung stattfand. Am Freitag wurden Fahrgastpreise verliehen. Am Samstag habe es eine Satzungsänderung mit der Verlegung des Sitzes von Berlin nach München gegeben. Es wurde eine Verlängerung der Amtszeit des Vorstandes von 2 auf 3 Jahre beschlossen. Ebenso wurde eine leichte Beitragserhöhung ab 2022 auf 52 EUR/Mitglied entschieden. Zudem wurde die Mittelvergabe und Aufteilung im Ländervergleich umverteilt. Kleinere Landesverbände würden demnach zukünftig gestärkt. Allerdings bewirke die Beitragserhöhung, dass auch die großen Landesverbände hinzugewinnen. Es wurde zudem beschlossen, dass einer der drei jährlich stattfindenden Bundesausschüsse künftig als digitale Sitzung veranstaltet wird.

Alle Dokumente zur Tagung seien über das EPBI verfügbar. Detlef Neuss weist darauf hin, dass der nächste Bundesverbandstag im Mai 2022 in Wuppertal stattfindet.

 

  1. Bericht des Landesvorstandes

Der Landesvorsitzende Frank Michalzik berichtet über Tätigkeiten des Vorstandes in der vergangenen Amtsperiode. Corona-bedingt sind die Tätigkeiten in den Jahren 2020 und 2021 sehr eingeschränkt worden und haben sich zu einem Gutteil ins Digitale verlagert. Abstimmungen mit dem Verkehrsverbund Rhein-Ruhr wurden weithin ins Telefonische verlagert oder über Hybrid-Sitzungen abgehalten.

Landesausschusssitzungen wurden unter sehr guter Beteiligung ebenso digital abgehalten.

Dieter Sauermann hat den Landesvorstand auf Bundesausschüssen vertreten. Er lobt die digitalen Sitzungen, da sie effizienter und straffer laufen.

Andreas Schröder zeigt Statistiken und Analysen und Bildern aus der Medien-, Öffentlichkeits- und Netzwerkarbeit des Verbandes in den letzten 2 Jahren.

Frank Michalzik und Detlef Neuß bedanken sich bei den ausscheidenden Mitgliedern des Bundesvorstandes Frank Michalzik und Ralf Oestreich mit Blumengeschenken.

Frank Michalzik kündigt an, dass er nicht mehr als Landesvorsitzender kandidieren wird. Detlef Neuß bedankt sich bei ihm mit einem Blumengeschenk für seine Arbeit.

 

  1. Bericht des Landesschatzmeisters

Detlef Neuß berichtet über die Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung des Landesverbandes und verteilt dazu Informationsblätter zum Kassenbericht. Die Ausgaben in 2020 belaufen sich auf 15.195,87 EUR. Die Einnahmen belaufen sich auf 11.221,61 EUR. Durch den virtuellen Bundesverbandstag und nicht anfallende Mietzahlungen für Veranstaltungen konnte viel Geld gespart werden. Der Kontostand liege derzeit bei knapp über 13.000 EUR. Zu Jahresbeginn lag dieser bei 8598 EUR.

 

  1. Bericht der Kassenprüfer

Norbert Kilian berichtet als Kassenprüfer. Die Kassenprüfung sei am 15. September 2021 von den gewählten Vertretern Oliver Mantel, Michael Voss und Norbert Kilian durchgeführt worden. Es gebe keine Beanstandungen.

 

  1. Antrag auf Entlastung des Schatzmeisters

Norbert Kilian schlägt die Entlastung des Schatzmeisters vor. Bei einer Enthaltung wird der Schatzmeister einstimmig entlastet.

 

  1. Antrag auf Entlastung des Vorstands (mit Ausnahme des Schatzmeisters)

Norbert Kilian schlägt die Entlastung des restlichen Vorstandes vor. Bei 5 Enthaltungen wird der restliche Vorstand mit 16 Stimmen einstimmig entlastet.

 

  1. Berichte der Fachausschüsse

 

  1. RRX und Landespolitik

Lothar Ebbers berichtet. Die Rhein-Ruhr-Express (RRX)-Fahrzeuge seien nun auf allen Linien im Einsatz. Bisher habe sich das RRX-Fahrzeugmodell bewährt. Es gebe bisher nur wenige Pannen. Fahrpläne wurden trotz neuen Fahrzeugen außer beim RE4 nicht angepasst so dass zeitliche Betriebsreserven entstanden. Es seien genügend Beschleunigungsreserven eingeplant, um Verspätungen wieder aufzuholen.

 

Lothar Ebbers berichtet vom parlamentarischen Betrieb. Er habe fast alle Ausschusssitzungen verfolgt, sei es digital oder in Präsenz.

Drei Mal war der Fahrgastverband PRO BAHN in diesem Jahr im Landtag zu Anhörungen eingeladen worden, davon einmal mündlich in Präsenz (z.B. zu den Themen S-Bahn ins Bergisches Land, Umwandlung von Straßen.NRW in Mobilität.NRW). Lothar Ebbers nimmt sich vor, auch die nächste Legislaturperiode im Landtag zu begleiten.

 

Lothar Ebbers vermutet, dass es in Kürze zu personellen Änderungen im Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen kommen werde. Lothar Ebbers äußert sich positiv zur bisherigen Verkehrspolitik von Hendrik Wüst im Vergleich zu Lutz Lienenkämper und Oliver Wittke. Er habe viel für die Verkehrsmittel des Umweltverbandes getan und er habe gezeigt, lernfähig zu sein – z.B. bei der angedachten Abschaffung des Sozialtickets.

 

  1. Verbraucherschutz und Beschwerden

Rainer Engel berichtet, dass er Anfragen aus dem Kummerkasten insbesondere mit rechtlicher Natur bearbeite und damit Andreas Frank entlaste. In letzter Zeit habe es viele Anfragen zur Maskenpflicht gegeben. Da die Schlichtungsstelle Nahverkehr erhöhte Zuständigkeiten habe, seien die Anfragen an Rainer Engel momentan überschaubar. Regelmäßig nimmt Rainer Engel an Veranstaltungen der Verbraucherzentrale teil.

 

  1. Tarife

Kurt Meisen berichtet über seine Arbeit und hat dazu einige Unterlagen vorbereitet. Der Tarif-Ausschuss habe sich zweimal digital getroffen. Themen waren neue Ticket-Varianten, e-Tarife, die Sommer-Aktion der Verkehrsverbünde und Flex-Tickets. Der Ausschuss habe Ergänzungsvorschläge zum Flex-Ticket erarbeitet.

 

  1. Internationales

Lothar Ebbers berichtet zur internationalen Arbeit. Bei der Koordination des Nahverkehrs in die Niederlande tue sich etwas. Ein Probelauf von einem Bus von Bocholt nach Aalten sei nun wieder in Kooperation mit der Provinz Gelderland aufgenommen worden. Positiv stellt Lothar Ebbers die Zusammenarbeit mit ROVER-Vertretern Kees Bram (Limburg) und René Coveen (Gelderland) heraus. Allerdings habe es Corona-bedingt keine größeren Veranstaltungen gegeben.

 

Der grenzüberschreitende Verkehr habe noch große Aufgaben vor sich. Der VRR-Brückentarif in Richtung Arnheim soll eventuell in einen Kragentarif erweitert werden, sodass auch Busfahrten möglich werden. In Venlo gebe es diese Regelung bereits. Diese Elemente müssen in eine Neukonzessionierung eingebracht werden.

 

Die vollständige Elektrifizierung Zwolle-Münster sei ein wichtiges Thema. Es fehlen auf deutscher Seite noch einige Kilometer.

 

Die schon lange angedachten Verbindungen Eindhoven-Düsseldorf seien ein weiteres Thema. Mit Auslaufen des Vertrages zum RE13 soll die Neuausschreibung eine Verlängerung nach Eindhoven möglicherweise beinhalten.

 

Der Dreiländerzug nach Maastricht solle demnächst bis Lüttich verlängert werden, und es würden weiter Fortschritte gemacht.

 

Richtung Belgien soll die Systemwechselstelle vom Aachener Hauptbahnhof zur Grenze verlegt werden. Ab dann könnten nur noch Mehrsystemfahrzeuge den Aachener Bahnhof aus Belgien kommend anfahren.

 

  1. Deutschlandtakt

Rainer Engel berichtet zu Höhepunkten der Arbeit zum Deutschlandtakt. Die Deutsche Bahn arbeite alle Raumwiderstände auf, also dort wo man nichts bauen dürfe. Die persönliche und exklusive Einladung eines vierköpfigen DB-Teams am 10. September nach Hannover sei ein Höhepunkt für Rainer Engel gewesen. Dort habe die DB gezeigt, wie detailliert und teils automatisiert deren digitale Planungssystem funktioniere. Rainer Engel sei sehr beeindruckt gewesen.

 

Rainer Engel habe auch zu den Planungen zur S-Bahn Ostwestfalen-Lippe ein fachliches Gespräch Ende August führen können.

 

Rainer Engel wurde zu einer Stellungname zu den Neubaustrecken Hannover-Hamburg und Hannover-Bielefeld eingeladen vor dem Landtags-Verkehrsausschuss von Niedersachsen. Dies sei in hervorragender kollegialer Abstimmung mit dem Landesverband Niedersachsen geschehen.

 

Rainer Engel ruft den Fahrgastverband PRO BAHN und Mitstreiter auf, offensiv für eine Fahrzeitverkürzung einzutreten und dies insbesondere westlich von Bielefeld, wo es Widerstände zum Projekt Hannover-Bielefeld gebe. Leider seien auch in Niedersachsen die großen regierenden Parteien gegen jegliche Form von Neubaustrecken. Rainer Engel bringt auch ins Spiel, dass die Fixierung auf die 31-Minuten-Fahrzeit verengt sei, und man auch mit bis zu 36 Minuten leben könne. Dies erfordere eine etwas geänderte Planung zur bisherigen DB-Variante.

 

  1. lnternet und Website

Da David van der Grinten seine Ämter niedergelegt habe, müsse sein Arbeit durch jemand anderes übernommen werden. Norbert Kilian sei gefragt worden, ob er die Betreuung der Internetseite übernehmen wolle. Am 14.12.2017 habe er die Zugangsdaten von David van er Grinten zur Contao-Webseite bekommen. Seit Herbst 2018 arbeite Norbert Kilian regelmäßig an der Internetseite. Ziel bleibe es, dass mehr Redakteure für die Internetseite Einträge liefern.

 

Leider seien bei den Aktualisierungen auch einige Fehler passiert, so dass eine externe Firma engagiert werden musste, die das System wieder in Schuss brachte.

 

Zu seiner Arbeit gehöre auch die Datenbank-Pflege beim Dienstleister Domain-Factory.

 

Norbert Kilian sucht Leute, die die Funktion des Webmasters übernehmen möchte oder als Redakteure einzelne Beiträge einbringen können.

 

  1. Antrag auf Entlastung der Leiter der Fachausschüsse

Bei 3 Enthaltungen werden die Leiter der Fachausschüsse entlastet.

Der Sitzungsleiter unterbricht die Sitzung um 16.08 Uhr für 15 Minuten.

 

  1. Neuwahl des Vorstandes gem. 526 BGB

Frank Michalzik ist als Wahlleiter vorgeschlagen und übernimmt die Wahlleitung. Norbert Kilian und Hans Joachim Janßen werden Wahlhelfer.

  1. Landesvorsitzender

Einziger Kandidat für den Landesvorsitz ist Andreas Schröder.

Es gibt 20 Ja-Stimmmen, eine Enhaltung, eine Ablehnung.

Andreas Schröder nimmt die Wahl an.

 

  1. Stellvertretende Vorsitzende

Rainer Engel und Axel Sindram kandidieren als Stellvertreter.

Es gibt 20 Stimmen für Rainer Engel.

Es gibt 21 Stimmen für Axel Sindram.

21 Wahlzettel wurden abgegeben.

Die Kandidaten nehmen die Wahl an.

 

  1. Schatzmeister

Als Schatzmeister kandidiert Detlef Neuß.

Es gibt 1 Enthaltung und 1 Nein-Stimme. Er nimmt die Wahl an.

 

  1. Neuwahl des erweiterten Vorstandes
    1. Beisitzer

Bis zu drei Beisitzer können gewählt werden. Es kandidieren Dirk Grenz, Uwe Radlow, Maximilian Heilmann und Hans Joachim Janßen. Die Kandidaten stellen sich vor. XX Stimmen wurden abgegeben.

Maximilian Heilmann erhält 12 Stimmen.

Dirk Grenz erhält 22 Stimmen.

Uwe Radlow erhält 11 Stimmen.

Hans Joachim Janßen erhält 16 Stimmen.

Die drei Gewählten (Heilmann, Grenz, Janßen) nehmen die Wahl an.

 

  1. Neuwahl der Kassenprüfer

Drei Kassenprüfer können gewählt werden. Es kandidieren Norbert Kilian, Oliver Mantel, Uwe Radlow., Michael Voss.

Norbert Kilian erhält 15 Stimmen.

Oliver Mantel erhält 15 Stimmen.

Uwe Radlow erhält 13 Stimmen.

Michael Voss erhält 6 Stimmen.

Die Gewählten (Norbert Kilian, Oliver Mantel, Uwe Radlow) nehmen die Wahl an.

Der Landesvorstand wird im Nachgang zu Sitzung die Fachausschussleiter im Landesausschuss bestimmen.

  1. Anträge

Es liegen keine Anträge vor.

 

  1. Berichte aus den Regionalverbänden

Dirk Grenz berichtet zu Aktivitäten im Regionalverbund Ruhr. Es finden dort regelmäßige digitale Treffen über ZOOM statt.

Rainer Engel kündigt an, dass der Regionalverband Ostwestfalen diesen Monat noch seine Regionalversammlung abhalten werde. Das Thema Neubaustrecke Hannover-Bielefeld sei innerhalb des Regionalvorstandes umstritten. Die Reaktivierung von Strecken rund um Gütersloh sei ein aktuelles Thema im Regionalverband.

Wilfried Queiser berichtet aus dem Rheinland. Das Fahrtenprogramm wurde Corona-bedingt dieses Jahr eingestellt. Thematisch beschäftige sich der Regionalverband derzeit intensiv mit dem Baustellenverkehr. Während der Corona-Zeit wurden Kontakte zum NVR gehalten, ebenso über ZOOM mit den Kölner Verkehrsbetrieben.

Axel Sindram berichtet aus dem Bergischen Land. Der Regionalverband Bergisches Land treffe sich etwa alle 2 Wochen Im Bürgerbahnhof Vohwinkel. Die Themen Busbeschleunigung und smarte Ampeln würden derzeit sehr aktuell diskutiert.

  1. Sonstiges

Es entsteht eine kurze Diskussion zur Kapazitätsauslastung von Zügen und der Einhaltung von Abstandsregeln.

Der Versammlungsleiter beendet die Sitzung um 17:15 Uhr und es folgt eine Bildaufnahme des neuen Landesvorstandes.

 

Für die Protokollführung

Andreas Schröder


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