Neubaustrecken-Blockade ohne Chancen: Deutschlandtakt ist kein Kinderspielplatz
von Rainer Engel | Bundesregierung bleibt konsequent - Bürgerinitiativen versäumen konstruktive Mitwirkung
Die Blockade des Neubaues von Bahnstrecken in Norddeutschland hat aus der Sicht des Fahrgastverbandes Pro Bahn keine langfristige Chance. Das zeigt die Haltung der Bundesregierung, die die Umsetzung des Deutschlandtakts konsequent und auch gegen Blockadeversuche, insbesondere aus der SPD, fortsetzt. Mit der bisherigen Blockadehaltung versäumen Bürgerinitiativen in Ostwestfalen und Niedersachsen wichtige Möglichkeiten, die Neubauprojekte umweltverträglich zu gestalten. Der Fahrgastverband PRO BAHN fordert daher neue Beteiligungsformate, die eine bessere Einflussnahme der Bürger sichern.
„Die Bundesregierung hat in den letzten Tagen in Niedersachsen klare Kante gegen die Blockierer gezeigt“, erklärt Rainer Engel, der für den Fahrgastverband PRO BAHN die Interessen der Fahrgäste in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen vertritt. „Der Versuch des niedersächsischen Verkehrsministers Olaf Lies und des SPD-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil, die Planung der Neubaustrecken von Bielefeld bis Hamburg zu verhindern, ist gescheitert. Die Haltung des Bundes ist fachlich begründet: Neubau geht um Jahrzehnte schneller als der Ausbau im Bestand und ist ökologisch viel verträglicher, als die Gegner glauben wollen. Der Deutschlandtakt hat eine wissenschaftliche Grundlage, die nicht einfach wegdiskutiert werden kann.“
Aus Sicht des Fahrgastverbandes PRO BAHN haben daher die meisten Bürgerinitiativen wichtige Aufgaben versäumt. „Wo Bürger konstruktiv und engagiert die Planung begleiten, können sie viel für die Betroffenen vor Ort erreichen. So wird in Offenburg ein Güterzug-Tunnel gebaut, der nicht in den ursprünglichen Plänen vorhanden war, und auch im Kinzigtal wird teurer, aber umweltverträglicher gebaut, als es zunächst beabsichtigt war, von Bielefeld bis Hamburg wird hingegen das Märchen erzählt, dass der Ausbau der Bestandsstrecke schneller und billiger sei. Das Fachwissen derer, die im In- und Ausland besseren Bahnverkehr planen und bauen, wird in den Wind geschlagen.“
„Eine konstruktive Mitwirkung der Bürger ist dringend notwendig. Die meisten Bürgerinitiativen wollen aber nur blockieren. Wir brauchen daher Bürger, die die Ziele der Energiewende und Verkehrswende unterstützen und dennoch selbstbewusst und kritisch die Pläne der Bahn im Detail beurteilen. Diese Bürger finden bisher keine Möglichkeit, sich einzubringen. Das muss sich ändern“, so Engel.
„Mittlerweile melden sich immer mehr Bürger und Institutionen zu Wort, die für wirklich schnellere Bahnverbindungen eintreten, wie sie in Frankreich, Italien und Spanien Standard geworden sind. Junge Menschen von Fridays for Future demonstrieren in Hamburg gegen die Blockadehaltung. Auch die ostwestfälische Wirtschaft will nicht abgehängt werden: Resolutionen der Industrie- und Handelskammern Ostwestfalen und Lippe treten für den Neubau ein. Den Blick über den eigenen Rathausplatz hinaus vermissen wir aber bei vielen Kommunalpolitikern von der Weser bis zur Elbe“, so Engel. „Offenbar glauben viele, der Deutschlandtakt sei so einfach zu ändern wie ein Kinderspielplatz. Sie unterschätzen völlig, wie viel wissenschaftliche Arbeit hinter den Fahrzeiten steckt, die für die Neubauprojekte vorausgesetzt werden.“
Auch für den Abschnitt von Bielefeld bis Dortmund können die Planungen beginnen. „Dafür sind die Planungsmittel freigegeben. Dass das noch niemand in der Region bemerkt hat, zeigt, wie schlecht sich die Region informiert“, so Engel. „Man kann aus einem Mosaik nicht einfach einen Stein herausbrechen und einen anderen einsetzen, das passt dann nicht. So ist es auch mit dem Deutschlandtakt, der von Köln bis Berlin und Hamburg passen muss. Die Neubaustrecke von Bielefeld bis Hannover ist nur ein Teil eines viel größeren Projekts.“
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>> Weiterführende Informationen zur Neubaustrecke Bielefeld - Hannover
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